Detzner Motorsport

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Detzner Motorsport
Geschäftsführender Inhaber: Paul Detzner
Ronneburger Str. 51 B, 07546 Gera
Bundesrepublik Deutschland

USt.-IdNr. DE185696273

Gera, 4. Juli 2016

§ 1 Einbeziehung der AGB
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind vereinbarter Bestandteil aller mit uns abgeschlossenen Verträge. Sie gelten für künftige Kaufverträge auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich einbezogen werden. Sämtliche Abweichungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Angebote
Unsere Angebote sind stets freibleibend und befristet bis zum 30. Tag nach dem Ausstellungsdatum. Zwischenverkauf ist vorbehalten.
Lieferzusagen, mündliche Erklärungen und Sondervereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
Angabe in Prospekten, Anzeigen etc. sind einschließlich des Preises unverbindlich.

§ 3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt in der Regel zum vereinbarten Liefertermin. Teillieferungen sind zulässig. Bei Überschreitung des Liefertermins ist der Käufer berechtigt vom Vertrag bzw. von dem noch nicht erledigten Teil des Geschäftes zurückzutreten, wenn er zuvor eine angemessene Nachfrist gestellt hat. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ist bei Sonderanfertigungen nicht möglich. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse wie Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder im Betrieb des Vorlieferanten oder Hersteller, Streik, Transportschwierigkeiten usw., entbinden uns von der Lieferungspflicht. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung sind in jedem Fall ausgeschlossen. Voraussetzung für die Lieferung ist die unbedingte Kreditwürdigkeit des Käufers. Ergeben sich nach Vertragsschluss Zweifel daran, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Mangelnde Kreditwürdigkeit gilt als gegeben, wenn der Käufer eine fällige Rechnung trotz Mahnung nicht bezahlt.

§ 4 Versand
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch eventuelle Rücksendungen. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Waren auf den Käufer über. Rücksendungen, egal aus welchem Grund, müssen grundsätzlich frei Haus geliefert werden.
Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht unsere Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. Die Versendung erfolgt nach unserem Ermessen, jedoch ohne Gefahr für die billigste Versandart. Versandvorschriften des Käufers werden, sofern möglich, berücksichtigt. Eine Versicherung gegen Transportschäden wird von uns nicht abgeschlossen.

§ 5 Preise
Zur Berechnung kommen unsere am Tage der Lieferung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro ab Gera, inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Versand berechnen wir die angegebene Versandkostenpauschale, die Kosten für Verpackung und Transport beinhaltet. Die Pauschalen für Auslandslieferungen bitte anfragen.

Mehrwertsteuer bei Auslandslieferungen

Lieferungen innerhalb der EG
a) Kunden ohne USt.-IdNr.
Wir berechnen die Mehrwertsteuer mit dem inländischen Satz (z. Zt. 19%, 7% Bücher). Diese inländische Mehrwertsteuer ist in den Preisen bereits enthalten. Im Bestimmungsland wird keine weitere Steuer erhoben.
b) Kunden mit - überprüfter - USt.-IdNr.
Wir berechnen keine Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird im Bestimmungsland mit dem dort gültigen Satz berechnet.

Lieferungen außerhalb der EG
Das Beförderungsunternehmen bestätigt die Ausfuhr und wir berechnen keine Mehrwertsteuer.

§ 6 Zahlung
Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug fällig und wird bei Versand per Vorkasse erhoben. Von uns nicht schriftlich anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche berechtigen den Käufer weder zur Aufrechnung noch zur Zurückhaltung der Zahlung. Bei Zahlungsverzug sind vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche Verzugszinsen in Höhe des aktuellen EZB-Leitzinssatzes pro Monat zu entrichten.

§ 7 Widerrufsbelehrung

§7.1 Widerrufsrecht
Außer für Waren entsprechend § 312g (2) 1. BGB haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Detzner Motorsport, Ronneburger Str. 51 B, 07546 Gera, Deutschland, Fax: (+49) (0)365 7109910, Email: info@detzner-motorsport.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:
Detzner Motorsport
Geschäftsführender Inhaber: Paul Detzner
Ronneburger Str. 51 B, 07546 Gera
shop@detzner-motorsport.de
Fax 0365/7109910

§7.2 Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Guthaben
Guthaben aus Warenrücksendungen können nur mit Warenlieferung verrechnet werden. Eine Auszahlung des Guthabens ist nicht möglich.

§ 9 Leistungsverweigerungs-, Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrecht
Ist der Käufer Kaufmann, so steht ihm ein Leistungsverweigerungsrecht nicht zu.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Das gilt im Geschäftsbereich mit Nichtkaufleuten nicht, soweit der Gegenanspruch aus demselben Vertrage herrührt.
Dem Käufer steht ein Aufrechnungsrecht nur für den Fall zu, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive fakturierter Mehrwertsteuer sowie bis zur Erfüllung aller im Zeitpunkt der Lieferung bestehenden oder später entstehenden Forderungen gegen den Käufer behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Dies gilt auch dann, wenn einzelne Forderungen in laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Für den Fall, dass der Käufer die Vorbehaltsware veräußert, gilt bereits im Abschluss des Kaufvertrages als vereinbart, dass die aus der Veräußerung resultierende Kaufpreisforderung einschließlich der fakturierten Mehrwertsteuer in voller Höhe an uns übergeht.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Kaufpreis- bzw. Werklohnforderung gemäß vorstehenden Bestimmungen an uns übergeht. Zu anderen Verfügungen ist der Käufer nicht berechtigt, insbesondere nicht zu weiteren Forderungsabtretungen.
Der Käufer hat uns von sämtlichen Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändungen auf unser Vorbehaltsgut, sofort Mitteilung zu machen.

§ 11 Gewährleistung
Ergänzend zu den gesetzlichen Regelungen gelten folgende Bedingungen: Ist das Produkt mangelhaft, können Sie zunächst die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Produkts verlangen (Nacherfüllung). Wir dürfen die von Ihnen gewählte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert des Produkts in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die kostengünstigere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie zurückgegriffen werden kann, z. B. bei Unterschieden in den Kosten von 10% und mehr. In diesem Fall beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Auch diese dürfen wir wegen unverhältnismäßig hoher Kosten verweigern, z. B. wenn sie den Kaufpreis oder den Wert des mangelfreien Produkts übersteigen. Sofern wir zum Zwecke der Nacherfüllung ein mangelfreies Produkt liefern, haben Sie das mangelhafte Produkt zurückzugeben und Wertersatz für die bisherigen Nutzungen zu leisten. Dieser Wertersatz wird bei der Lieferung des mangelfreien Produkts von uns entsprechend im Preis berücksichtigt. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir beide Arten der Nacherfüllung verweigert, so können Sie vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Sofern Sie sich für den Rücktritt vom Vertrag entscheiden, erhalten Sie nach Rückgabe im Gegenzug den Kaufpreis unter Anrechnung des Wertersatzes der bisherigen Nutzungen des mangelhaften Produkts zurück.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 24 Monaten ab Übergabe der Ware. Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Verwendung und Behandlung oder durch Überbeanspruchung entstanden ist. Sämtliche Ersatz- und Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn von uns gelieferte Waren bei motorsportlichen Veranstaltungen jeglicher Art eingesetzt oder verwendet werden oder wenn sie anderweitig verändert oder instandgesetzt wurden. Das gilt auch insbesondere für Prototypen oder Testgeräte.

§ 12 Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Verwendung im Straßenverkehr
Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung der von uns gelieferten Waren in am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeugen, der Käufer Sorge zu tragen hat, dass alle Änderungen und Umrüstungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in den Fahrzeugpapieren eingetragen werden.

§ 14 Vorbehalte
Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten. Die meisten der von uns angeboten Waren sind entweder auf Lager oder kurzfristig verfügbar. Da wir jedoch keine Massenware anbieten, kann es speziell vor Beginn der Motorsportsaison seitens unserer Vorlieferanten zu Lieferengpässen kommen. Lieferverzögerungen sind dann unvermeidlich. Im Falle der Nichtverfügbarkeit besteht keine Pflicht zur Lieferung. Wir informieren unsere Kunden sofort nach Feststellung der Nichtverfügbarkeit.
Mit vielen der von uns angebotenen Produkte wenden wir uns an Spezialisten. Die Produkte enthalten häufig keine Einbauanleitungen. Um eine missbräuchliche und fehlerhafte Verwendung auszuschließen, dürfen die Produkte nur von Fachleuten bzw. in Fachwerkstätten verbaut werden.

§ 15 Hinweis zur Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Fax 03 65 / 7 10 99 10), oder schicken Sie uns eine Email an shop@detzner-motorsport.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung direkt an uns zu schicken (Detzner Motorsport, Ronneburger Str. 51 B, 07546 Gera). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 16 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist Gera.
Gerichtsstand ist das für den Sitz unserer Firma zuständige Gericht.

§ 17 Anzuwendende Rechtsordnung
Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 18 Nichtigkeit einzelner Klauseln
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtlich unwirksam sein, so bleiben die anderen Klauseln davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung wird eine im Rahmen des Gesetzes gleich lautende Regel Verwendung finden